2021 tritt ein neues Gesetz in Kraft: das Umweltgesetz. Das Umwelt- und Raumordnungsgesetz ist ein Gesetz, welches für das physische Lebensumfeld gilt. Was genau bedeutet dieses Gesetz, wofür ist es gedacht und können oder sollten Sie in Ihrer Organisation etwas damit anfangen?
Was ist das Umweltgesetz?
Unsere Lebenswelt verändert und entwickelt sich ständig.Viele dieser Änderungen unterliegen Regeln. Rechtlich werden diese Änderungen Aktivitäten genannt.
Dies ist sehr breit und umfasst alles, was mit Natur, Umwelt, Infrastruktur und Bau zu tun hat. Kurz gesagt, das Umweltgesetz legt all diese Regeln für Veränderungen in der Lebensumgebung fest.
Video: Animation darüber, wie das Umwelt- und Raumordnungsgesetz die Regelungen zum Lebensumfeld bündelt und übersichtlicher macht. (Quelle: Ministerium für Inneres und Königreichsbeziehungen).
Diese Regeln gibt es bereits – sie transparenter zu machen gehört zu den Grundsätzen des Umwelt- und Raumordnungsgesetzes.Dies erleichtert es Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmern und Regierungen , die Möglichkeiten für Planungen im Wohnumfeld zu erkennen.
Bis 2021 werden kommunale Umweltvorschriften in sogenannten Bebauungsplänen festgelegt.Kurz gesagt, ein Bebauungsplan beschreibt die Regeln, und was auf einem Stück Land erlaubt ist.Dies gilt sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Kommunen.Der Bebauungsplan beschreibt zum Beispiel, ob irgendwo ein Unternehmen angesiedelt werden darf und wo Straßen gebaut werden dürfen oder nicht.Aber im Bebauungsplan steht zum Beispiel auch, ob ein Gebäude oder eine Wohnung erweitert werden darf: Denken Sie an einen Anbau oder eine Dachgaube.Mit dem Umweltgesetz ist der Umweltplan ein modernisierter Nachfolger des Bebauungsplans.
Neben den Vorschriften der Gemeinde gibt es auch Vorschriften des Landes und der Wasserbehörde, die berücksichtigt werden müssen.Das Land kann durch Landesverordnung Regelungen zur räumlichen Qualitätsstufe treffen, wie z. B. Auflagen für die Erweiterung eines landwirtschaftlichen Baugrundstücks.Die Wasserbehörde legt zum Beispiel fest, wie hoch der Grundwasserspiegel minimal und maximal sein darf.Hinzu kommen staatliche Vorschriften wie die Umweltgesetzgebung.Diese Regelungen beziehen sich auch auf Tätigkeiten im Wohnumfeld.Dies ist zum Beispiel für einen Unternehmer wichtig, der eine Autolackiererei gründen möchte.Dazu muss er bestimmte Umweltauflagen erfüllen.
Das Umwelt- und Planungsgesetz bündelt all diese unterschiedlichen Gesetzgebungen zum Lebensumfeld und beschreibt die Art und Weise, wie Vorschriften veröffentlicht werden.Diese neuen Standards wurden modernisiert und sind somit zukunftssicher.
Warum ist das Umweltgesetz wichtig?
Bis 2021 finden sich all diese unterschiedlichen Regelungen zum Wohnumfeld an unterschiedlichen Stellen und in unterschiedlichen Plänen wieder.Ziemlich unpraktisch, wenn man „schnell“ nachschauen möchte, ob bei dem anvisierten Eigenheim überhaupt eine Verlängerung erlaubt sein soll.Aber auch für Initiativen wie den Bau eines Windparks gelten viele unterschiedliche Gesetze.Nun kann es lange dauern, bis die richtigen Regeln gefunden sind, oder es gibt Bewerbungen an verschiedenen Schaltern.Mit der Einführung des Umwelt- und Raumordnungsgesetzes gehört das der Vergangenheit an.
Das Umweltgesetz sorgt dafür, dass alle Regelungen rund um das Wohnumfeld bald an einer zentralen Stelle zur Verfügung stehen: dem Umweltschalter.Dadurch laufen die Prozesse rund um eine Anwendung schneller ab, da die Informationen transparenter und zugänglicher sind.Für Kommunen, Unternehmer und Bürgerinnen und Bürger.
Eine gute Metapher für den Umweltschalter und das Nachschlagen von Vorschriften ist das Hören von Musik.Vor nicht allzu langer Zeit hatten wir alle einen Schrank mit CDs in unserem Wohnzimmer.Wenn wir einen bestimmten Song hören wollten, mussten wir zuerst schauen, auf welchem Album wir ihn finden konnten.Mit dem Aufkommen von digitaler Musik und Spotify können wir ganz einfach eine Auswahl an Musik von verschiedenen Künstlern und Alben abspielen, die unserer Stimmung entspricht.Wir sind nicht mehr an den Kontext des Albums gebunden, sondern wählen Musik eher nach Stimmung, Genre oder Aktivität aus.
Im „Regeln auf der Karte“-Viewer ist es bald genauso einfach, nur die Regeln anzuzeigen, die für einen bestimmten Ort und eine bestimmte Aktivität relevant sind, ohne nachsehen zu müssen, in welchem Plan etwas veröffentlicht wurde.
Das Umwelt- und Raumordnungsgesetz ist ein „offenes System“ – was bedeutet das?
Ein digitales System wird aufgebaut (Digital System Environment Act), um das Umweltgesetz zu ermöglichen.
Da viele verschiedene Parteien an Regulierungen beteiligt sind, wird an einem sogenannten „offenen System“ gearbeitet.Dies bedeutet, dass Parteien Informationen an das System liefern können, aber auch, dass Parteien Informationen aus dem System extrahieren können, um sie in übersichtlicher Weise anbieten zu können.
Ein Umweltplan muss bestimmte Standards erfüllen.Software-Lieferanten können Kommunen dabei helfen, diese Standards einzuhalten.Innerhalb gesetzter Standards gibt es noch verschiedene Möglichkeiten und jeder Software-Anbieter wird damit anders umgehen.Dank des offenen Systems können Kommunen bald einen Lieferanten auswählen, der zu ihren eigenen Wünschen und Arbeitsabläufen passt
Auch hier können wir einen Vergleich mit Spotify anstellen.Wir können Musik über die Spotify-App abspielen.Es sind aber auch diverse Lautsprecher erhältlich, die eine alternative App nutzen und sich direkt mit dem Spotify-Server verbinden.Durch das offene System können Kommunen aus mehreren Anbietern wählen, um einen Umweltplan für das offene System zu erstellen und anzubieten.Auch für Software-Entwickler wird es bald möglich sein, eine eigene Anwendung zur Einsicht von Plänen zu bauen, die sich zum Beispiel an Projektentwickler oder Anwälte richtet.
Was bedeutet das Umweltgesetz für die Bürgerinnen und Bürger?
Das Umwelt- und Raumordnungsgesetz bringt mehr Komfort für die Bürgerinnen und Bürger.Alle relevanten Informationen zum Wohnumfeld finden sich zentral an einem Ort.
Es wird zwei Möglichkeiten geben, eine Initiative an den Möglichkeiten innerhalb der Vorschriften auszurichten.Gesetzliche Regeln werden in anwendbare Regeln für häufig nachgefragte Tätigkeiten umgewandelt, wie z. B. den Einbau einer Dachgaube oder das Fällen eines Baums.Das bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger die Gesetzestexte nicht lesen müssen, sondern eine Liste mit einfachen Fragen vorgelegt bekommen.Nachdem die Fragen beantwortet wurden, weiß er oder sie, ob eine Genehmigung beantragt werden muss oder nicht.Damit bekommt ein Anwohner oder eine Anwohnerin sofort Klarheit, ob der Baum in seinem oder ihrem Garten gerade gefällt werden darf.
Für Bürgerinnen und Bürger, die mehr wissen möchten, wird es einfacher, relevante Vorschriften selbst zu finden.Ein Vogelbeobachter kann zum Beispiel erfahren, was für sein Lieblingsnaturschutzgebiet geplant ist: Wird es ein kleines Teehaus oder ein großes Einkaufszentrum geben?Auch Nachbarschaftsinitiativen können leichter gestartet werden: Denken Sie daran, einen Spielplatz auf einer jetzt verlassenen Wiese zu platzieren.
Im Online-Umweltschalter wird es auch möglich sein, eine Genehmigung direkt zu beantragen.Aufgrund der verbesserten Zugänglichkeit werden Anwendungen schneller sein.
Was bedeutet das Umweltgesetz für Kommunen und staatliche Organisationen?
Kommunen und andere Regierungsorganisationen werden möglicherweise in naher Zukunft daran arbeiten, ihre Vorschriften zugänglicher zu machen, damit sie in das Umweltgesetz aufgenommen werden können.Wenn wir in Spotify nach Musik zum Entspannen suchen, erhalten wir nur Musik, die darauf hinweist, dass die Musik zum „Entspannen“ passt.Jedem Song wurden verschiedene Arten von Labels gegeben, um sicherzustellen, dass Spotify sie gruppieren und filtern kann.
Auch gesetzliche Regelungen müssen annotiert werden, um sie leichter auffindbar zu machen.Sucht ein Nutzer oder eine Nutzerin unter seiner oder ihrer Adresse nach Informationen über eine mögliche Nebenstelle, ist es wichtig, dass anschließend nur die relevanten Zeilen angezeigt werden.Durch Annotieren wird sichergestellt, dass diese Suchattribute hinzugefügt werden, damit die richtigen Zeilen gefunden werden.
Wenn die Bürgerinnen und Bürger die Rechtsvorschriften besser finden können, bedeutet das nicht sofort, dass sie leicht verständlich sind.Für viele beantragte Genehmigungen ist es erforderlich, dass die Regeln in anwendbare Regeln umgewandelt werden.Hier wird ein Formular mit verständlichen Fragen erstellt.Nach Beantwortung der Fragen erhalten die Bürgerinnen und Bürger Klarheit darüber, ob eine Bewilligung beantragt werden muss.Das Konvertieren von Regeln in anwendbare Regeln geht weit über das Kommentieren hinaus.Dies wird nicht für alle Regeln durchgeführt.Glücklicherweise gibt es bereits Software, die Organisationen dabei helfen kann, diesen Übersetzungsprozess zu unterstützen.Aber Keen kann auch dazu beitragen, dies so gut wie möglich zu organisieren.
Wie ist Keen am Umweltgesetz beteiligt?
Bei Keen arbeiten wir an digitalen Innovationen, indem wir den Wert für den Benutzer oder die Benutzerin in den Vordergrund stellen.Keen ist Partner bei der Entwicklung des digitalen Benutzerportals beim Grundbuchamt.Wir helfen bei der Gestaltung des Viewers „Regeln auf der Karte“.Ein Tool, mit dem bald klar erkennbar ist, welche Regeln in welchem Gebiet gelten.Eine interessante Herausforderung, denn sowohl politische Entscheidungsträger als auch Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmer werden dieses Tool nutzen: unterschiedliche Nutzer mit ihren eigenen Fragen, auf die sie Antworten suchen.
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